Politik | meindresden.info

Sachsen zahlen für Finanzabenteuer

Mon, 05 Jul 2010 23:45:00 +0200

Der Traum von der eigenen Bank, die auf dem internationalen Finanzmarkt das ganz große Geld verdient, ist längst einem Alptraum gewichen. Der sächsische Steuerzahler muss für die Verluste der SachsenLB, die sich am amerikanischen Hypotheken-Markt verzockt hatte, zahlen: Erstmals ist ein...

Es gibt doch mehr Geld für Investitionen

Thu, 01 Jul 2010 13:04:00 +0200

Es wäre die Gelegenheit gewesen Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) klipp und klar zu sagen, dass er beim Schulbau in Dresden nicht sparen darf. Doch zur zweiten Einwohnerversammlung gestern Abend im Rathaus über die künftige Finanzplanung der Stadt waren nur rund 50 Dresdnerinnen und...

Neuer CDU-Fraktionschef im Rathaus

Tue, 22 Jun 2010 23:58:00 +0200

Sie scharrten schon seit Wochen mit den Füßen. Bereit für den Sprung an die Fraktionsspitze. Doch einen Generationswechsel in der CDU-Fraktion im Dresdner Rathaus gab es noch nicht. Die jungen Christdemokraten müssen weiter auf den Aufstieg warten. Im heute neugewählten Vorstand haben weiterhin die...

Sie wollen sich nicht wegsparen lassen

Wed, 16 Jun 2010 23:14:00 +0200

„Wir zahlen nicht für Eure Krise“, steht ganz groß auf einem Plakat. Gemeint sind die 2,7 Milliarden Euro, die die sächsische Landesbank einst unter den Augen der Politik verzockte. Auf einem anderen wird der „Kürzungswahn im Tigerentenclub“ angeprangert. Rund 10000 Demonstranten aus allen Teilen...

Kostenloses Vorschuljahr vor dem Aus

Tue, 15 Jun 2010 22:32:00 +0200

Die schlimmsten Befürchtungen sind vom Tisch. Die Pauschale für die Jugendarbeit in Sachsen wird nicht gekürzt. Die Streichung von 300 Stellen an den Hochschulen ist bis 2015 ausgesetzt. Sachsens Lehrer müssen auch nicht mehr um ihren Job bangen, weil sie nicht mehr in Teilzeit arbeiten wollen. Und...

Sachsens FDP-Basis für Joachim Gauck

Fri, 11 Jun 2010 15:10:00 +0200

Die sächsischen Liberalen sind immer für eine Schlagzeile gut. Diesmal will die Basis nicht so, wie die Parteispitze will. Es geht um die Wahl des neuen Bundespräsidenten. Der Landesparteirat gab dem Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Christian Wulff (CDU), einen Korb. Das Gremium der...

Dresden erlässt Karstadt die „virtuellen Steuern“

Fri, 21 May 2010 18:45:00 +0200

Dresden war das Zünglein an der Waage. Doch nun ist es gewiss. Dresden wird nicht zum Totengräber des Insolvenzplanes für Karstadt. Der Finanzausschuss des Stadtrates stimmte heute knapp, aber mehrheitlich dem Gewerbesteuererlass auf den virtuellen Sanierungsgewinn zu, der allein dadurch entsteht,...

Schöner Warten im Dresdner Rathaus

Fri, 07 May 2010 13:08:00 +0200

Im Dresdner Rathaus warten die Gäste jetzt schöner auf Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU). Vorläufige 40000 Euro kostete die Renovierung des Empfangsbereichs zu ihrem Büro. Die Linke hatte nachgefragt und sich auch nach der Holztäfelung im Zimmer der Rathauschefin erkundigt. Nur einzelne Tafeln...

Nacktbild von Helma Orosz darf gezeigt werden

Fri, 16 Apr 2010 17:58:00 +0200

Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) muss den Anblick ertragen, wie sie nur mit Strapsen, Schärpe und Amtskette bekleidet vor der fiktiven Waldschlösschenbrücke posiert. Das provozierende Bild der Malerin Erika Lust „Frau Orosz wirbt für das Welterbe“ darf ausgestellt und damit auch im...

Probleme erdrücken Helma Orosz Visionen

Thu, 01 Apr 2010 15:35:00 +0200

Sie hatte gerufen. Und viele kamen. Es waren gleich so viele, dass kurzerhand umgezogen werden musste, vom Ratskeller in den großen Plenarsaal. Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) stellte gestern zur Einwohnerversammlung ihre Visionen für ein Dresden im Jahr 2025 vor. Doch die wenigstens mochten...